Wenn man nun von einer Situation ausgeht, dass zwei Nachbarstaaten miteinander einen militärischen Konflikt austragen, dann gibt es für den dritten, außen stehenden, Staat mehrere Handlungsmöglichkeiten. Er könnte zum Beispiel dem ersten helfen, wenn er dessen Konfliktgrund für gerechtfertigt halten sollte. Vielleicht aber hilft er dem zweiten, weil er sich dadurch irgendwelche Vorteile erhofft. Es gibt jedoch noch eine dritte Möglichkeit, nämlich jene, dass er sich, um nicht mit in den Konflikt hineingezogen zu werden, neutral verhält oder versucht zu vermitteln. Wie oben angedeutet besteht aber auch die Möglichkeit nur in diesem speziellen Fall neutral zu sein. Hier muss aber die Voraussetzung gegeben sein, dass der Status von anderen Staaten als solcher auch anerkannt und geschützt wird.
III. Der erste Weltkrieg
Wie sah dies als solches in der Praxis aus? Skandinavien konnte im ersten Weltkrieg erfolgreich seinen Frieden durch Neutralitätspolitik verteidigen. Dies gelang dem temporären neutralen Skandinavien auch zwischen den beiden Weltkriegen, da der vor 1914 akute russische Druck nach dem Grand Guerre, wie der erste Weltkrieg auch genannt wird, beseitigt war. 1916 erklärten die Ministerpräsidenten und Außenminister der nordischen monarchistischen Demokratien, dass ihre Staaten „eine nach allen Seiten loyale Neutralität beobachten (wollen)“. Es gibt aber auch Staaten, deren Neutralität sie nicht davor geschützt hat, in einen militärischen Konflikt hineingezogen zu werden. Belgien war bei Kriegsanfang immerwährender Neutraler. Doch durch den Einmarsch deutscher Soldaten in Belgien wurde das Recht auf Frieden mit Füßen getreten. Auch das Den Haager Abkommen vom 18. Oktober 1907 wurde einfach übergangen, nachdem auf die deutsche Sommation am 3. August 1914 eine ablehnende belgische Antwortnote kam. Diese Sommation beinhaltete die Aufforderung, dass die belgische Regierung den Durchmarsch der deutschen Truppen zulassen sollte, dafür Besitzstand und Unabhängigkeit garantiert würden, sofern Belgien wohlwollende Neutralität bewahren würde. Wieso wurde die Neutralität Belgiens nun verletzt? Belgiens Bevölkerung wollte sich von dem deutschen Kaiser nicht unter Druck setzen lassen. Sie vertrauten auf ihre Neutralität und wollten sie beibehalten. Doch Deutschlands Kriegsplaner hatten diesen Völkerrechtsbruch absichtlich in Kauf genommen um die Möglichkeit zu bekommen den französischen Armeen in den Rücken zu fallen. Wegen der Neutralitätsverletzung Belgiens musste Großbritannien dem Deutschen Reich am 4. August 1914 den Krieg erklären. Es sah nicht nur seine eigene Sicherheit durch den Zusammenbruch des europäischen Mächtegleichgewichts gefährdet, sondern hatte sich als Garantiemacht im Londoner Protokoll 1831 sogar dazu verpflichtet die belgische Neutralität zu verteidigen. Dadurch befanden sich Deutschland, Österreich und das Osmanische Reich im Krieg gegen Frankreich, Russland und Großbritannien. Am 15. Oktober war ganz Belgien in deutscher Hand. Das deutsche Kaiserreich rechnete laut dem Schlieffenplan mit einem kurzen, circa sechs Wochen andauernden, aber erfolgreichen Krieg. Deswegen musste die praktisch unüberwindbare Maginot-Linie der Franzosen über Belgien umgangen werden. Das deutsche Ziel war mit dem Einmarsch in Belgien kurzzeitig erreicht worden, doch der Krieg selbst war nach sechs Wochen längst nicht vorbei. Nachdem Frankreich schon 1894 mit Russland ein Defensivbündnis gegen Deutschland geschlossen hatte, war die von Reichskanzler Bismarck gefürchtete Zangenkonstellation eingetreten. Bismarck sah, dass Deutschland durch seine geographische Mittellage einem zwei Fronten Krieg ausgeliefert war und versuchte das Bündnis zwischen Frankreich und Russland zu verhindern. Das Kaiserreich hatte sich Dank des Seeflottenausbaus auch mit Großbritannien verfeindet und sich damit außenpolitisch ganz isoliert. Als 1917 dann noch die USA gegen Deutschland eingriff war der Krieg für die Deutschen verloren.1918 dankte Kaiser Willhelm II. ab um in den Niederlanden in Doorn sein Exil zu finden. Dort starb er 1941.
Warum konnte in diesem Fall die Neutralität Belgiens von Deutschland missachtet werden? Belgien hatte zwar seine Neutralität erklärt und diese Neutralität wurde auch von der Großmacht Großbritannien geschützt, aber Großbritannien war geographisch weiter entfernt als Deutschland. Das bedeutet, dass die britischen Soldaten einen längeren Zeitraum benötigten um nach Belgien zu kommen, als die deutschen Truppen. Da Belgien außerdem keine eigenen wirtschaftlichen und militärischen Druckmittel vorweisen konnte, war es unmöglich einen Angriff durch die deutschen Truppen zu verhindern. Zusätzlich besaß Belgien etliche Kohlevorkommen und auch die günstige Rute nach Frankreich lockte die Deutschen. Belgiens Frieden war nicht mehr sicher.
Im Gegensatz dazu wurde die schweizerische Neutralität respektiert. Es war nämlich kein kriegswirtschaftlicher Grund vorhanden dieses Land anzugreifen. Zum einen waren in der Schweiz weder nutzbare Rohstoffvorräte, die der Kriegswirtschaft dienlich sein konnten, vorhanden, noch hatten die kriegsführenden Mächte direkte Kriegsziele in der Schweiz. Das alpine Land hatte jedoch vor allem eine, für die Schweiz recht große, Armee und war in der Lage sich zu verteidigen. Das machte es für Angriffe absolut unattraktiv.
Man kann anhand dieser Beispiele erkennen, dass ein neutraler Kleinstaat im Notfall auch die Möglichkeit haben muss, sich zu verteidigen. Denn nur wer sich selbst verteidigen kann ist nicht hilflos ausgeliefert. Wenn nämlich ein Aggressor ungebremst von einem Triumph zum nächsten schreiten kann dann ist nicht nur die eigene Freiheit in Gefahr. Auch das ist schon einmal vorgekommen, nämlich als Nazideutschland von Adolf Hitler regiert wurde.
IV. Neutrale im Zweiten Weltkrieg
Auch im Norden Europas wird die Neutralität im 2. Weltkrieg verletzt. Die skandinavischen Länder beschlossen im Finnlandkrieg strikte Neutralität zu wahren. Jedoch wurde die norwegische Neutralität durch deutsche und britische Maßnahmen im Winter 1939/40 gebrochen. Hitler-Deutschland hatte Norwegen überraschend am 9. April 1940 mit überlegenen Streitkräften angegriffen. Ab dem 14. April 1940 landen Truppen der Alliierten in Norwegen, welche aber zusammen mit den norwegischen Landkräften von den Deutschen geschlagen werden. Schweden allerdings blieb bis Kriegsschluss neutral. Man hat als Staat natürlich die Möglichkeit bei einem solchen Akt des Völkerrechtsbruches nur zu zuschauen und so zu tun als wäre nichts passiert. Doch bei genauerer Überlegung wird man feststellen, dass das Eingreifen in Notsituationen das eigentliche Recht der neutralen Staaten ist. So hat sich zum Beispiel die Schweiz im zweiten Weltkrieg ihren Status erhalten. Die Schweiz blieb trotz Neutralität im 2. Weltkrieg nicht untätig. Sie übernahm die diplomatischen Vertretungen der Kriegsführenden und versuchte durch karitative Maßnahmen die Schrecken des Krieges zu lindern. Diese Aufgaben gehören nebst vielen anderen zu den Pflichten neutraler Staaten. Unter anderem gehört auch die Aufnahme von Flüchtlingen dazu. Auch hier hat sich die Schweiz hervorgetan. Sie nahm zum Beispiel im ersten wie auch dem zweiten Weltkrieg Flüchtlinge auf und erfüllte damit das Genfer Abkommen. Doch wie handelten andere Staaten im zweiten Weltkrieg?
Spanien erklärte die Neutralität beim Ausbruch des Krieges im September 1940. Hitler versuchte Franco in Hendaye dazu zu überreden in den Krieg mit einzutreten. Franco lehnte aber diesen Wunsch Hitlers, zum größten Teil aus wirtschaftlichen Gründen ab. Spanien war nämlich noch wegen den Auswirkungen des spanischen Bürgerkriegs, der von 1936 bis 1939 anhielt, geschwächt. Dennoch stellt die spanische Regierung für den Ostfeldzug aus spanischen Freiwilligen die „ Blaue Division“ auf. Spanien blieb bis Kriegsende neutral und gehört deshalb nicht zu den Unterzeichnern der Charta der Vereinten Nationen. Portugal blieb zwar im zweiten Weltkrieg auch neutral, räumte aber Großbritannien und den USA auf den Azoren Stützpunkte ein. Außerdem spielte Portugal eine entscheidende Rolle für den Durchlass von Nachschub für Franco im spanischen Bürgerkrieg.
V. Die USA greift in den Zweiten Weltkrieg ein
Die USA waren zu beginn des Zweiten Weltkriegs ebenfalls neutral. Sie vertraten allerdings die bewaffnete Neutralität. Der erste Weltkrieg hatte in der amerikanischen Bevölkerung große Verluste verursacht. Viele amerikanische Soldaten haben den Krieg nicht überlebt. Es ist offensichtlich, dass die amerikanische Bevölkerung aus diesem Grund nicht kriegbegeistert war. Das Zeitalter des Isolationismus war eingetreten. Diese Einstellung verstärkte sich zudem durch die Folgen des Kurssturzes an der New Yorker Börse von 1929. Man hatte genug mit sich zu tun. Um nicht wieder in einen Krieg hineinmanövriert zu werden erließ Franklin D. Roosevelts Regierung vier Neutralitätsgesetze. Diese Gesetze die in der Zeit von 1935 bis 1939 abgefasst wurden, beinhalteten ein Waffenembargo und Beschränkungen auf Export und Anleihen. Sie beinhalten weiter Regelungen, die zum Beispiel den Verkauf von Kriegsmaterial an sich bekriegende Länder verboten, oder dass es zum Schutz amerikanischen Bürgern nicht gestattet sei, als ein solcher auf Schiffen eben dieser Länder zu reisen. 1939 erklärte Roosevelt dennoch in der so genannten Quarantäne Rede: „ Neutralität sei auf Dauer bei der Politik der Achsenmächte nicht möglich.“ Daraus wird deutlich, dass Roosevelt selbst auf lange Sicht, keinen Ausweg außer den Weg in den Krieg sah, da Adolf Hitlers Politik immer bedrohlicher wurde. Am 5. September 1939 erklären sich die USA zum neutralen Staat. Als Konsequenz darauf wurde eine Ausfuhrsperre für Kriegsmaterial verhängt. Da Frankreich und Großbritannien dem Deutschen Reich sonst kampflos in die Hände gefallen wären, wurde das Waffenembargogesetz am 3. November 1939 auf der„Cash-and-carry-Basis“ abgeändert. „Cash and carry“ bedeutet, dass Wahre nur gegen Barzahlung abgegeben wird und dass man diese dann selber auf eigenen Schiffen abtransportieren muss. Kurz nach der Gesetzesänderung musste Frankreich kapitulieren. Die Bedrohung Großbritanniens durch das Dritte Reich wuchs nun konstant an. Das bewirkte in der öffentlichen Meinung der Amerikaner die Abkehr vom Isolationismus und der Neutralität. Die Vereinigten Staaten begannen nun ihren Wirtschafts- auf Kriegsbedarf umzustellen. Im März 1941 fand man eine weitere Lösung die Alliierten zu unterstützen. Der Land-Lease Act wurde erlassen. Es handelte sich hier um ein Leih- und Pachtgesetz. Jenes ermächtigte den Präsidenten, diejenigen mit Kriegs- und Versorgungsgütern zu unterstützen, deren Verteidigung auch der eigenen Sache dienen würde. Durch den Land-Lease Act wurden die USA das „Arsenal der Demokratien“. Im November 1941 wurde auch die UDSSR in diese Leih- und Pachtlieferungen integriert. Grönland und Island wurden im April und Juli 1941 von den USA besetzt. Roosevelt wählte nach eigener Aussage diesen Weg, weil er den Kampf nicht nur von der machtpolitischen Seite her, sondern auch von der Sache der Demokratie her führen wollte. Roosevelt verkündete am 6. Januar 1941 die „Vier Freiheiten“ im Kongress. Diese bestimmten, dass territoriale Veränderungen nur aufgrund des Selbstbestimmungsrechts gemacht werden dürfen und dass jedes Volk frei über seine Regierungsform entscheiden dürfe. Außerdem forderte Roosevelt darin, dass ein freier und gleicher Zugang für jeden Staat zu allen Rohstoffen der Erde garantiert sein müsse und dass ein dauernder Friede, der ein Leben frei von Furcht und Not gewährleistet geschaffen werden muss. Am 14. August 1941 verkündeten Roosevelt und Churchill, die sich an Bord der Schiffe „Augusta“ und „Prince of Wales“ im Nordatlantik trafen, die Atlantic Charta. In ihr werden die Kriegsziele der Alliierten anhand der „ Vier Freiheiten“ zu acht Punkten zusammengefasst. Der Kriegseintritt der USA allerdings wird durch den Angriff japanischer Streitkräfte am 7. Dezember 1941 auf Pearl Harbor, einem amerikanischer Militärstützpunkt auf Hawaii, und der vier Tage später folgenden Kriegserklärung Deutschlands und Italiens an die USA bewirkt. Die Amerikaner führen diesen Krieg mit vollem Einsatz ihrer technischen und materiellen Überlegenheit. Am 15. Dezember desselben Jahres wird die allgemeine Wehrpflicht wieder eingeführt. Außerdem führen sie unter dem Eindruck der Kriegskoalition auch politische Abstimmungen mit Großbritannien und der UdSSR. Die Konferenzen von Casablanca (14.-26. Januar 1943), Teheran (28.November-1.Dezember 1943) und Jalta (4.-11. Februar 1945) ermöglichten wichtige Vorentscheidungen für die Neuregelung nach dem Krieg. Die Casablanca Konferenz, welche 1943 in Marokko stattfand, war eine Unterredung zwischen Roosevelt und Churchill. Roosevelts Bestimmung des „unconditional surrender“ wurde von Churchill angenommen. Das bedeutet es würde bis zur bedingungslosen Kapitulation Deutschlands gekämpft werden. In der Teheran-Konferenz, die noch im selben Jahr stattfand, trat Stalin hinzu. Es wurden Erklärungen über die Zusammenarbeit in und nach dem Krieg verfasst. Zusätzlich gab es Aussprachen über die Landungen im Westen und die militärische Zusammenarbeit. Auf der Krim fand, zwecks Ergänzung der Beschlüsse aus der Teheran-Konferenz, zusammen mit allen drei Beteiligten, die Jalta-Konferenz statt. Deutschland wurde hier in drei Besatzungszonen unterteilt. Gesondert wurde auch Frankreich eine Besatzungszone zugeteilt und es wurde beschlossen, dass es am Kontrollrat beteiligt werden sollte. Am 6. Juni 1944 landeten die Alliierten mit 6 400 Landungsfahrzeugen in der Normandie. Nach heftigen Kämpfen kapituliert Deutschland am 8. Mai 1945, knapp ein Jahr später. Hitlers Versuch, mit brutalster Gewalt eine Hegemonialherrschaft auf dem europäischen Kontinent zu errichten, hat mit der totalen Niederlage geendet. Dennoch kostete der Zweite Weltkrieg fast 50 Millionen Menschen das Leben, darunter waren circa 34 Millionen Zivilisten.
Im Gegensatz dazu, mussten im ersten Weltkrieg knapp zehn Millionen Menschen sterben. Eine Million der Opfer waren auch hier Zivilpersonen.
VI. Was wäre wenn….
Bei 50 Millionen Kriegstoten wäre es sicher nicht geblieben, wäre die USA strickt neutral geblieben. Roosevelt hatte schon recht früh erkannt, dass nicht nur der Handelspartner Großbritannien vom Deutschen Reich bedroht wurde. Hitlers Armee lief von einem Triumph zum nächsten und seine Macht wuchs konstant an. Aber erst durch den Angriff Polens wurde die amerikanische Bevölkerung vom Isolationismus wachgerüttelt. Doch die Amerikaner hätten auch Möglichkeit gehabt so weiterzuleben als wäre nichts geschehen. Der europäische Kontinent liegt ja glücklicherweise sehr weit von der eigenen Küste entfernt. Großbritannien selbst war aber nicht in der Lage sich allein gegen die immer weiter wachsende Großmacht auf dem europäischen Kontinent zu verteidigen. Hitler hätte ein leichtes Spiel gehabt um sein Reich zu vergrößern. Die amerikanische Regierung musste die Neutralitätsgesetze nicht ändern, da es ja zu diesem Zeitpunkt noch genug Länder auf der Welt gab, die keine Kriege führten und mit denen man Handel treiben konnte. Auch der Land-Lease Act wäre im Fall der strikten Neutralität für die USA nicht direkt nötig gewesen. Dennoch würde Hitler seine Ideologie langsam aber sicher auf dem ganzen Kontinent verbreiten. Euthanasie, Rassenlehre und Judenhass wären die Todesursache für noch mehr Menschen geworden. Vielleicht hätte ein anderer Staat dennoch eingegriffen und versucht diesen Wahnsinn zu stoppen. Vielleicht wäre es ihm sogar gelungen, oder aber er wäre auch geschluckt worden. Wer weiß, vielleicht hätte Hitler die Weltherrschaft erreicht und die USA schließlich, in einem nicht zu verhindernden Krieg, besiegt. Doch die USA hat eingegriffen! Sie sah ihre Demokratie und die Freiheit und die „Vier Freiheiten“ ihrer Handelspartner gefährdet. Die amerikanische Bevölkerung wollte und konnte nicht zusehen, wie die Diktatur die Menschenrechte für nichtig erklärte. In einer solchen Situation muss ein neutraler Staat, sollte er die Mittel haben, sogar eingreifen um schlimmeres Übel zu verhindern.
Präsident Wilson äußerte am 2. April 1917 in einer Kriegsrede: „Neutrality is no longer feasible or desirable when the peace of the world is involved and the freedom of its peoples“ (Neutralität ist nicht länger möglich oder erstrebenswert sobald es um den Frieden der Welt und die Freiheit der Völker geht). Auch der Philosoph Michael Walzer geht auf dieses Zitat ein. Er geht davon aus, dass jede Gefahr, die von allen Mitgliedern der internationalen Gesellschaft geteilt wird, moralisch zum Eingreifen zwingt, auch wenn sie zu diesem Zeitpunkt noch nicht materiell für alle fassbar ist. Weiter erklärt er, dass ein Krieg mit einem oder mehreren Fällen gelebter Aggression beginnt. Dennoch habe ein neutraler Staat das Recht nicht einzugreifen, wenn er glaubt, dass sein Staat oder die ganze Welt sich nicht in ernsthafter Gefahr befindet.
Wenn er aber zu dem Zeitpunkt eingreift in dem er Gefahr wittert, bevor alles zu spät ist, kann er nicht nur Menschenleben retten, sondern auch seine Freiheit. Hätte zum Beispiel Belgien die deutschen Truppen im ersten Weltkrieg mit stärkerer ausländischer Hilfe sofort zurückgeschlagen, als sie die Möglichkeit dazu hatten, wäre der Welt viel Leid erspart geblieben. Daraus kann man schließen, dass es im Falle einer humanitären Katastrophe kein Recht auf Neutralität gibt, wenn Freiheit und Frieden auf längere Zeit hinaus bewahrt werden sollen.
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von Lothar Gall. [Die Ausstellung wird vom Dt. Bundestag veranst.]. -
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Ploetz Karl, Der illustrierte Ploetz : Weltgeschichte in Daten und Bildern von den
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Van Ooyen Robert Christian: Die schweizerische Neutralität in bewaffneten Konflikten
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Lang, 1992. - XI, (Europäische Hochschulschriften: Reihe 31,
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Walzer Michael, Just and Unjust Wars, 2nd edition :New York: Basic Books, 1992
Politlexikon
