Dies sind nur einige Indikatoren für einen stabilen Wirtschaftsraum, aber meiner Meinung nach die Aussagekräftigsten. Hinzu kommen noch die rechtlichen und institutionellen Rahmenbedingungen (geschaffen vom Staat) für die Wirtschaft, die Geldpolitik (der Zentralbank) usw..
2.2 Die Fähigkeit den Marktkräften Standzuhalten
Ein Markt kann unter dem Wettbewerbsdruck und den Marktkräften der Union bestehen, wenn dieser zu aller erst stabil und zukunftssicher ist. Das heißt, dass Human- und Sach- Kapital vorhanden sein muss um Investitionen durchzuführen, die nicht nur eine Verbesserung der Leistungsfähigkeit garantieren.
Der Markt muss offen für Innovationen sein, die nach Schumpeter, den Anfang eines Aufschwungs bedeuten und somit den Markt zukunftssicher machen, weil solange Innovationen in Aufschwungszeiten eingesetzt werden, es gar nicht zu einer Rezession kommen muss.
In diesem Zusammenhang gibt es noch weitere Kriterien, die zu erfüllen sind.
Eine angemessene Infrastruktur, die eine ausreichende Mobilität ermöglicht und mit dem Wachstum der Städte und Industrielandschaften mithält, also Engpässe vermeidet, ist ebenso wichtig, wie ein Flexibler Arbeitsmarkt, der auf die Arbeitskräftefreisetzung reagieren kann, damit es nicht zu einer dramatischen Erhöhung der Arbeitslosenquote kommt. Staatliche Interventionen sollten zudem vermieden werden, da sie staatseigene Unternehmen vor der Konkurrenz schützen, folglich den Wettbewerb verzerren.
Weil aber schon jetzt ein hoher Grad an Handelsintegration mit EU Mitgliedsstaaten besteht und „die Wirtschaft die Osterweiterung der EU längst vorweggenommen hat“ x11 sollte dieser Punkt bei der Beurteilung Polens kein Hindernis sein.
2.3 Die daraus resultierende Problematik
Für die heutige, sich verschlechternde Situation (s.o./schwächeres Wachstum, Arbeitslosigkeit) gibt es mehrere makroökonomische Gründe. Die Weltwirtschaft befindet sich in einem Abschwung oder schon am Rande einer Rezession, was Einfluss auch auf eine bis dahin gut funktionierende Markwirtschaft hat. Als Folge des starken Anteils an ausländischen Investoren, ist Polen in Zeiten der Globalisierung ebenfalls vom Abwärtstrend betroffen. Die Ausländischen Direktinvestitionen betrugen im Durchschnitt ca.5% des BIP, Tendenz weiter steigend. 1996 waren es 3,1% des BIP (3,5Mrd.€) und sind dann bis 2000 auf 5.3% (9Mrd.€)x12 gestiegen.
Ein weiteres Problem ist die sehr hohe Arbeitslosigkeit von 18,2% x13 (Q1),die zum Teil auch durch die Wirtschaftskrise in Russland verursacht ist (wegen stark abgesunkenen Exporten an den neben der EU wichtigen Handelspartner). Die Privatisierung und Umstrukturierung des Bergbau und Stahlsektors führen ebenfalls dazu, dass viele Arbeitskräfte, mit Berufen, die den aktuellen Anforderungen des Arbeitsmarktes nicht entsprechen, auf den Arbeitsmarkt strömen. Aufgrund der noch bevorstehenden Umstrukturierung der Landwirtschaft und die EU Kriterien in den 31 Kapiteln des Besitzstands einzuhalten, könnte die Arbeitslosenquote weiter ansteigen, weil 18,8% x14 aller Beschäftigten in der Landwirtschaft beschäftigt sind
Eine hohe Arbeitslosenquote führt unmittelbar zu einer sinkenden Inlandsnachfrage, wegen des kleineren oder gar keinem Einkommen, und verursacht kosten im Haushalt (Arbeitslosenunterstützung).
Das einstige „Musterland“ x15, eins der „Tigerländer“ x16 Osteuropas hat unter der schwächeren Wirtschaft und der hohen Arbeitslosenquote (s.o.) zu leiden und entwickelt sich zum Problemfall der Erweiterung. „Musterland vor dem Kollaps“ x17 ist eine harte aber unter diesen Gesichtspunkten angemessene Beurteilung der Lage. Weil die damalige Regierung zu hohe Wachstumsprognosen in ihrer Haushaltsplanung benutzte und diese auf 1,7% korrigiert werden müssen, droht 2002 ein Haushaltsloch von ca. 22Mrd Euro (10% des BIP). Weil staatliche Investitionen, wie Steuerreformen, nicht mehr durchzuführen sind, ein größeres deficit spending x18 in einer solchen Situation unmöglich erscheint, da es die Stabilität des Landes gefährdet, könnte sich die Situation weiter verschlechtern. Durch eine Korrektur des Haushaltes ist es der neuen Postkommunistischen Regierung gelungen das Defizit, durch Kürzungen der Ausgaben, drastisch zu reduzieren.
2.4 Die Beurteilung der EU
Im Kommissionsbericht sind diese o.g. Probleme nur zum Teil berücksichtigt, weil sie noch nicht die Ausmaße wie Ende 2001 angenommen haben. Deshalb fällt die Allgemeine Bewertung im ganzen zusagend aus, natürlich mit Einschränkungen und Warnungen, die das schwächere Wachstum, die Arbeitslosenquote und das Defizit betreffen. Es müssen weiterhin enorme Anstrengungen unternommen werden, um die Wirtschaften aneinander anzupassen.
3.0 Erwartungen der Union an die Erweiterung
Doch trotz der derzeitigen Probleme prognostizieren viele Beobachter gute Zeiten für das „Europa der 25“. Die Chance ist das große Potenzial, das die Länder um Polen in sich bergen (Tschechien, Slowenien, Estland, Ungarn). Die Vorteile der Standorte sind leicht genannt. Vor allem die günstigeren Produktionsmöglichkeiten, ohne direkt die gesamte Produktion zu verlagern, und der grenzenlose Handel, nach der Erweiterung, machen die Europäischen Unternehmen im Konkurrenzkampf mit den USA stärker. Zur Zeit wird der Handel noch durch Zölle, Vorschriften aber vor allem durch Grenzen gehemmt und machen diesen kostspieliger.
Diese Länder haben das Potenzial, „zur Wachstumslokomotive für Europa zu werden“ x19, aber nur wenn sie auch die Möglichkeit bekommen ihr Potenzial auszuspielen. Das geht nur in einem vereintem Europa.
Dieses wird durch die Aussagen vieler Wirtschaftsexperten gestärkt, die trotz der Krise Polens, diesem Land immer noch das stärkste Wirtschaftswachstum vorhersagen. Durch das Wirtschaftswachstum wird das derzeit schwache Pro-Kopf Einkommen x20 weiter steigen und so auch die Inlandsnachfrage. Darauf basieren auch die Prognosen, die den Bedarf an Investitions-, und Konsumgütern messen, und daraus die Nachfrage ableiten.
Dies sichert schon jetzt und in Zukunft viele Arbeitsplätze nicht nur in den Kandidatenländern sondern auch in der EU und speziell Deutschland. Vor allem, weil sich der Außenhandel in den Staaten fast vollständig auf die EU hin orientiert. Dabei unterschreitet der Anteil des Handels mit der EU bei den Kandidaten die 50% Hürde nicht und liegt im Durchschnitt bei 67% x21.
Die Osterweiterung bietet neben den vielen Wirtschaftlichen Vorteilen, Sicherheit und Gesellschaftliche Nutzen.
Kriminalität soll nicht mehr alleine von einem Staat bekämpft werden, so dass die Erweiterung, durch die ähnliche Rechtslage aller Nationen, einen Zugewinn an Sicherheit, bedeutet. Organisierte Kriminalität über die Grenzen hinaus, hat durch verschiedene Rechtslagen eine Deckung gefunden, die aber mit der Erweiterung ihr Ende finden sollte.
3.1 Was sich die Beitrittsländer von der Erweiterung versprechen
In erster Linie sind es wirtschaftliche Gründe, die Kandidaten zum Beitritt in die EU locken. Nach dem Zerfall des Ostblocks und der Umkehr von der Diktatur zur Demokratie und von der Planwirtschaft zur Marktwirtschaft ist es die einzige verständliche wirtschaftliche Reaktion. Andernfalls müssten sie wieder ein Bündnis mit Russland riskieren, was zur Zeit versucht seine eigene wirtschaftliche Krise zu überwinden. Alle Staaten haben nach dem Zusammenbruch des Intra-Block-Handels x22 ihren Außenhandel zu mehr als 50 Prozent auf den EU-Markt umorientiert.
Im Hinblick für die Aufnahme in die EU würde sich für die Beitrittskandidaten eine Modernisierungsmaschinerie in Gang setzen, finanziert vom Westen mit Hilfe des Strukturfonds. Für den Osten würde dies bedeuten, wirtschaftlich erfolgreicher zu werden und mehr Wohlstand in seine Regionen zu bringen (s.o.). Außerdem würde sich mit dem Beitritt in die EU für sie ein riesiger freier Binnenmarkt eröffnen (keine Zölle, Grenzkontrollen, etc.). Viele der Staaten sind schon jetzt eng wirtschaftlich mit der EU verflochten, wie es ihr Außenhandel beweist, dabei haben sie keinen Einfluss auf Entscheidungen, die innerhalb der EU getroffen werden. Mit einer Aufnahme in die EU würde sich dies natürlich ändern. Ein weiterer Grund für den Beitritt der Staaten Mittel -und Osteuropas in die EU ist eine feste Verankerung im Westen. Nach dem Beitritt der Staaten in die NATO ist der Beitritt in die EU ein weiterer „Schritt Richtung Westen“.
4.0 Erläuterung weiterer Kriterien
Verständlicherweise sind nicht nur die Wirtschaftlichen Kriterien Entscheidungsgrundlage der Europäischen Kommission, wobei eine nicht minder wichtige Rolle die Politischen Kriterien und die 31 Kapitel des Besitzstands spielen.
4.1 Die Politischen Kriterien
Bei den Politischen Kriterien wird die Rechtsstaatlichkeit und die Demokratie eines Staates beurteilt. Die Wahrung der Menschenrechte und der Schutz der Minderheiten spielen ebenfalls ihre nicht unwichtige Rolle bei der Bewertung, die in den meisten Punkten positiv ausfällt.
4.2 Die 31 Kapitel des Besitzstands
Zu den zahlreichen wirtschaftlichen, politischen und sozialen Reformen, müssen die Beitrittskandidaten ihr Rechtssystem anpassen und die Europäischen Bestimmungen (Besitzstand) übernehmen.
Bei den Kapiteln des Besitzstands handelt es sich um das Gemeinschaftsrecht der EU aufgeteilt in 31 Paragrafen. Dieses sind Verpflichtungen, die jeder Staat erfüllen muss, der EU angehören will.
Die Fortschritte werden regelmäßig gemessen, weil der Besitzstand eine fundamentale Rolle bei den Verhandlungen spielt. Ohne ein gemeinsames Rechtssystem, oder Regeln, kann keine Organisation funktionieren, deshalb ist es notwenig diese als Primärziel erfüllt zu haben.
In Polen wurden viele Anstrengungen unternommen das Gemeinschaftsrecht zu übernehmen. Wie erwartet gibt es hier Interessenkonflikte, die Verhandlungen erschwären, aber nicht unmöglich machen. Beide Seiten sind zu Kompromissen und Übergangslösungen bereit, weil eine sofortige Anpassung des Rechtssystems für kein Kandidatenland tragfähig und umsetzbar ist.
5.0 Eigene Beurteilung
Von den Problematischen Punkten (s.o.), wie der hohen Arbeitslosenquote, dem sinkenden Wachstum und Problemen bei Verhandlungen der 31 Kapitel des Besitzstands, abgesehen, erscheint mir die EU Osterweiterung zu den Parlamentswahlen 2004 als realistisch und möglich.
Als Hauptmotivation der EU, einige Kandidaten in ihre Kreise aufzunehmen, sehe ich die Wirtschaftlichen Chancen an, die mit der Erweiterung einhergehen. Sie geben allen Staaten die Gelegenheit Arbeitsplätze zu schaffen und zu sichern, die eine Steigerung des Wohlstands innerhalb der Union bedeuten. Arbeitsplätze und Wohlstand sind in den meisten Ländern der Union ein Problem und in jedem Wahlkampf ein Thema und Druckmittel der Opposition. Deutschland mit einer Arbeitslosigkeit von 4mln. Menschen könnte durch die Nähe zu den Staaten Mitteleuropas, vor allem Polen, stark profitieren. Schon jetzt hängt jeder 40. Arbeitsplatz x23 von den Handelsüberschüssen mit den Kandidaten ab, obwohl der Handel durch Grenzen und Zölle stark gehemmt wird. Ein aufheben dieser Schranken würde vielen Unternehmen den Export in diese Länder reizvoller und leichter gestalten. Mit dem prognostiziertem starken Wachstum und der stärkeren Kaufkraft, nicht nur in Polen, bieten sich deutschen Unternehmen neue Lukrative Absatzmärkte. Doch gibt es immer wieder Befürchtungen vor billigen Arbeitskräften, die nach Deutschland kommen, oder das Firmen ihre Produktion in Billiglohnländer verlagern. Dieses Thema mag heutzutage noch aktuell erscheinen, weil viele Saisonarbeiter aus Polen nach Deutschland kommen. Aber mit dem steigenden Wohlstand in der Heimat, wird diese Wanderung überflüssig, weil das Lohngefälle relativiert wird und es sich für polnische Arbeiter in einigen Jahren nicht mehr lohnen wird nach Deutschland zu fahren. Durch die steigenden Löhne wird es auch für Unternehmen nicht mehr ein Vorteil sein im Ausland zu produzieren. Ein Ergebnis von Ausländischen Investitionen, die Arbeitsplätze schaffen, dadurch die Kaufkraft stärken und den Wohlstand anheben. Noch in den achtziger Jahren, in Zeiten des Kommunismus, sind viele Menschen aus Angst und Frust ausgewandert. Dagegen kehren heutzutage immer mehr Personen in ein freies und demokratisches Polen mit großartigen Perspektiven zurück, was nochmals die Befürchtungen der Westlichen Länder abschwächt.
Positive Auswirkung für Deutschland, das nicht nur von einer sinkenden Arbeitslosigkeit, einer stärkeren und größeren Union profitiert, sondern auch von der zentralen Lage als Hauptverkehrsader Europas. Mit der bevorstehenden Maut für die Benutzung von Fernstrassen, könnten zusätzliche Milliarden in den Haushalt fließen, die aus dem Warenaustausch mit den Osteuropäischen Ländern kommen. Prognosen zeigen, dass der Handel und das Verkehrsaufkommen ansteigen werden, da mehr Güter transportiert werden müssen. Deutschland könnte als Durchfahrtsland für französische, spanische, belgische, usw. Speditionen seine zentrale Lage in Europa ausnützen.
Des weiteren, wird der Handel mit Russland erleichtert, da die EU mehrere direkte Nachbarn, mit guten Beziehungen, als Mitglieder hätte. Also wiederum ein neuer Absatzmarkt für alle Unternehmen der Europäischen Union.
Eine Problematik, die alle beteiligten Überraschen könnte, betrifft das Referendum, dass in Polen vor der Ratifizierung der Beitrittsverträge durchgeführt werden muss. Gerade durch die notwendige Übernahme des Gemeinschaftsrechts und anderer Verordnungen fühlen sich viele Polen in ihrer persönlichen Freiheit angegriffen und sehen die Ursache bei der EU. Die derzeitige Regierung muss mit allen Mitteln versuchen, die Erweiterung, besonders die Vorteile, den skeptischen Menschen, verlockend zu gestalten. Ansonsten könnten alle Kriterien erfüllt sein, aber das eigene Volk dagegen sprechen.
Doch allen Prognosen zum trotz ist es nicht möglich eine zu 100% sichere Aussage über die Realisation der Osterweiterung zu machen. Besonders in unserer schnelllebigen und unsicheren Zeit, wie es der 11.September als politischer wie auch wirtschaftlicher Schlüsseltag unserer Generation zeigt, kann sich die Situation unvorhergesehen ändern.
Deshalb bleibt nur die Aussage, dass Polen, bei intensiveren Bemühungen die Forderungen der Union umzusetzen, als eines der ersten Länder erreichen kann, zu den Parlamentswahlen 2004 beizutreten
6.0 Literaturverzeichnis
Als Grundlage der Facharbeit habe ich den Kommissionsbericht 2001 gewählt. Zudem einige Zeitungsberichte aus „Die Welt“ und „DIE ZEIT“. Einige Denkanstöße stammen auch aus den Infobroschüren der Europäischen Union und Internetrecherchen. Hier die Auflistung der Zitate und Fachwörter mit Definitionen. Unten nicht aufgeführt ist DIE ZEIT vom 31.Januar 2002.
x1 → Die Regierungen unterzeichnen 1992 in Maastricht den „Vertrag über die Europäische Union“ (Inkrafttreten 1Nov.1993) . Sie erweitern damit die Berieche der Politik, in denen sie zusammenarbeiten; hinzu kommen jetzt: Bildung, Kultur, Gesundheitswesen, Industrie uvm. Zudem wird erklärt, dass jeder Staat die Möglichkeit hat, der Europäischen Union beizutreten. /Definition aus „Die Europäische Union: ein ständiger Erweiterungsprozess“
x2 → Beim Europäischen Rat 1993 in Kopenhagen(EU Gipfel) wurde festgestellt, dass ein assoziiertes Land beitreten kann, sobald es in der Lage ist, die Verpflichtungen im Zusammenhang mit der Mitgliedschaft zu erfüllen, und den wirtschaftlichen und politischen Voraussetzungen genügt. Zugleich wurden die „Kopenhagener Beitrittskriterien“ festgelegt, die im beiliegendem Kommissionsbericht explizit bewertet werden. Bei dieser Facharbeit wurden zum größten Teil die wirtschaftlichen Kriterien beachtet. /Definition aus dem „Pocket Teacher ABI“ (Cornelsen Verlag)
x3 → Kommissionsbericht 2001 S.30 (mitte) „Wirtschaftliche Kriterien“ /Voraussetzung
x4 → Kommissionsbericht 2001 S.30 (mitte) „Wirtschaftliche Kriterien“ /Voraussetzung
x5 → Kommissionsbericht 2001 S.30 (oben) „Wirtschaftliche Kriterien“ /Beurteilung 1997
x6;x7;x8;x10 → Kommissionsbericht S.31 und S.131/132/133 (Tabellen mit statistischen Daten) „Wesentliche Wirtschaftsdaten“ für Polen im Zeitraum 1996-2001
x9 → Prognosen aus „DIE ZEIT“ Nr.37 vom 06.September 2001 „Auf der Strasse der Ameisen“
x11 → „Die Welt“ 07.03.2001 „Osteuropas Wirtschaft ist schon stark mit EU verwoben“/Aus Internetrecherche; Kopie siehe Anhang
x12 → Kommissionsbericht S.31/32 „Wesentliche Wirtschaftsdaten“ und „Wichtige Indikatoren der Wirtschaftsstruktur 2000“
x13 → Kommissionsbericht S.31 und S.131/132/133 (Tabellen mit statistischen Daten) „Wesentliche Wirtschaftsdaten“ für Polen im Zeitraum 1996-2001
x14 → Kommissionsbericht S.32 „Wichtige Indikatoren der Wirtschaftsstruktur 2000“
x15 → „DIE ZEIT“ Nr.37 vom 06.September 2001 „Musterland vor dem Kollaps“
x16 → „Die Welt Report“ vom 26.September 2001 zum 4. Deutschen Außenwirtschaftstag
„EU-Erweiterung eine große Chance“
x17 → „DIE ZEIT“ Nr.37 vom 06.September 2001 „Musterland vor dem Kollaps“
x18 → Der zentrale Gedanke von Keynes: Der Staat muss zusätzliche Nachfrage schaffen, indem er als Nachfrager in bestimmten Branchen auftritt. Zu diesem Zweck muss der Staat vorübergehend Haushaltsdefizite in Kauf nehmen (deficit spending) /Verbindung zum behandeltem Thema in der Schule /Keynesianismus
x19 → „Die Welt Report“ vom 26.September 2001 zum 4. Deutschen Außenwirtschaftstag
x20 → Das Pro-Kopf-Einkommen bezeichnet das verfügbare Einkommen der privaten Haushalte je Einwohner und ist somit ein Maß für die Kaufkraft der Bevölkerung.
Das derzeitige Pro-Kopf-Einkommen ist in der Grafik „auf dem Gleis nach Europa abgebildet“. Für Polen ist es in den Statistischen Daten auf Seite 131 im Kommissionsbericht zu sehen
x21 → „Enlargement of the European Union: An historic opportunity“ S.43 Tabelle “Appraisal of EU Share in Total FDI per Country (%)”
x22 → Intra-Block-Handel war eine Handelsform in der Sowjetunion zwischen den Partnern des Warschauer Paktes
x23 → Broschüre „Die EU-Erweiterung; Eine Chance für Frieden, Stabilität und Wohlstand“
Lukas Jelonek 08.04.2002
Borchertstr.13
42657 Solingen
Erklärung über die selbständige Anfertigung der Arbeit
Hiermit erkläre ich Lukas Jelonek, dass ich die arbeit selbständig ohne fremde Beihilfe angefertigt habe.
Lukas Jelonek
